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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg  
Enthält Anlagen
16/306  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Strukturveränderung in der nachschulischen Betreuung der Grundschule Moritzberg wird zugestimmt. Der Hort „Gelbe Schule“ wird zum 31.07.2017 aufgelöst. Die nachschulische Betreuung übernimmt zum 01.08.2017 in vollem Umfang die Grundschule Moritzberg mit einem Kooperationspartner. Die finanzielle Unterstützung der Grundschule Moritzberg erfolgt über den Fachbereich Familie, Bildung und Sport.

 

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der TOP wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich Raumbelegung Plan (5415 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Raumbelegung Text (271 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Hort Elternbeirat Fragen (5 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)      
   
    22.11.2016 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 13 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    29.11.2016 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Raumbelegung Plan (5415 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Raumbelegung Text (271 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Hort-Elternbeirat Fragen (5 KB)      
Anlage 6 4 öffentlich Antworten Hort-Elternbeirat Fragen (64 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)      
Anlage 5 6 öffentlich Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)      
   
    13.12.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Der Beratungsgegenstand wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen

   
    13.12.2016 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Der Beratungsgegenstand wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen

   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5  
Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
16/310  
Ö 6  
Erhöhung des Stammkapitalanteils beim Theater für Niedersachsen (TfN) GmbH  
Enthält Anlagen
16/314  
Ö 7  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
16/263  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
16/264  
Ö 9  
Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010  
Enthält Anlagen
16/311  
Ö 10  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Neuvergabe des Mandats für die Steuerprüfung, Vergabe eines Auftrags und Verabschiedung eines Nachtragswirtschaftsplans  
16/312  
Ö 11  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Anforderung der variablen Einlage  
Enthält Anlagen
16/313  
Ö 12  
Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
16/315  
Ö 13  
Berichtswesen im Ausschuss      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Verkauf eines Grundstücks      
N 17     Verkauf eines Grundstücks      
N 18     Bestellung eines Erbbaurechts      
N 19     Informationen zum Verkauf der Bahnhofsschule      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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