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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg | 16/306 | |||||
| Ö 5 | Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten | 16/310 | |||||
| Ö 6 | Erhöhung des Stammkapitalanteils beim Theater für Niedersachsen (TfN) GmbH | 16/314 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat stimmt der anteiligen Erhöhung des städtischen Anteils am Stammkapital des TfN um 250.000,00 Euro und der Zahlung der 250.000,00 Euro als außerplanmäßige Ausgabe im Jahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme Flüchtlingsunterkünfte. Der entsprechende Sperrvermerk wurde bereits mit Ratsbeschluss 16/277 aufgehoben.
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| 23.11.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Rat stimmt der anteiligen Erhöhung des städtischen Anteils am Stammkapital des TfN um 250.000,00 Euro und der Zahlung der 250.000,00 Euro als außerplanmäßige Ausgabe im Jahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme Flüchtlingsunterkünfte. Der entsprechende Sperrvermerk wurde bereits mit Ratsbeschluss 16/277 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit einer Enthaltung |
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| 12.12.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 12 - zurückgestellt | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Rat stimmt der anteiligen Erhöhung des städtischen Anteils am Stammkapital des TfN um 250.000,00 Euro und der Zahlung der 250.000,00 Euro als außerplanmäßige Ausgabe im Jahr 2017 zu. Die Deckung erfolgt aus der Maßnahme Flüchtlingsunterkünfte. Der entsprechende Sperrvermerk wurde bereits mit Ratsbeschluss 16/277 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich 41 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen
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| 19.12.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | 16/263 | |||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | 16/264 | |||||
| Ö 9 | Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010 | 16/311 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Neuvergabe des Mandats für die Steuerprüfung, Vergabe eines Auftrags und Verabschiedung eines Nachtragswirtschaftsplans | 16/312 | |||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Anforderung der variablen Einlage | 16/313 | |||||
| Ö 12 | Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH | 16/315 | |||||
| Ö 13 | Berichtswesen im Ausschuss | ||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 16 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
| N 17 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
| N 18 | Bestellung eines Erbbaurechts | ||||||
| N 19 | Informationen zum Verkauf der Bahnhofsschule | ||||||
| N 20 | Mitteilungen | ||||||
| N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim