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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg | 16/306 | |||||
Ö 5 | Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten | 16/310 | |||||
Ö 6 | Erhöhung des Stammkapitalanteils beim Theater für Niedersachsen (TfN) GmbH | 16/314 | |||||
Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | 16/263 | |||||
Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | 16/264 | |||||
Ö 9 | Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010 | 16/311 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hildesheim wird gebeten, der Neufassung der „Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet“ zuzustimmen.
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23.11.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hildesheim wird gebeten, der Neufassung der „Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hildesheim wird gebeten, der Neufassung der „Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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12.12.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Neufassung der Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 10 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers, Neuvergabe des Mandats für die Steuerprüfung, Vergabe eines Auftrags und Verabschiedung eines Nachtragswirtschaftsplans | 16/312 | |||||
Ö 11 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Anforderung der variablen Einlage | 16/313 | |||||
Ö 12 | Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH | 16/315 | |||||
Ö 13 | Berichtswesen im Ausschuss | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 17 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 18 | Bestellung eines Erbbaurechts | ||||||
N 19 | Informationen zum Verkauf der Bahnhofsschule | ||||||
N 20 | Mitteilungen | ||||||
N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||