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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (öffentlicher Teil) | SI/576/12 | |||||
| Ö 5 | Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf | 13/216 | |||||
| Ö 6 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines stellvertretenden Leiters der Berufsfeuerwehr | 13/219 | |||||
| Ö 7 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer Küchenhilfe für das Goethegymnasium | 13/197 | |||||
| Ö 8 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Küchenhilfe für die Kindertagesstätte "Pusteblume" | 13/201 | |||||
| Ö 9 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Einstellung einer stellvertretenden Leitung für die Kindertagesstätte "Himmelsthürchen" | 13/204 | |||||
| Ö 10 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Vertretungskraft im Büro des Oberbürgermeisters im Aufgabenbereich Pressestelle | 13/205 | |||||
| Ö 11 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Beschäftigten zur CAD-Bearbeitung im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung | 13/214 | |||||
| Ö 12 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Stadtplanerin/Stadtplaners im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung | 13/215 | |||||
| Ö 13 | Ausnahme vom Einstellungsstopp Hier: Externe Einstellung einer Prüferin/ eines Prüfers für das RPA | 13/218 | |||||
| Ö 14 | Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters | 13/217 | |||||
| Ö 15 | Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 | 13/127 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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| 22.04.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||
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| 22.04.2013 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird für die Personen des OR Oststadt/Stadfeld zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 07.05.2013 - Ortsrat Drispenstedt | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 14.05.2013 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 für den Ortratsbezirk wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 14.05.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei einer Enthaltung |
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| 15.05.2013 - Ortsrat Einum | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 15.05.2013 - Ortsrat Ochtersum | |||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 sowie der zusätzlichen Liste des Ortsrates Ochtersum wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 16.05.2013 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 22.05.2013 - Ortsrat Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen aus der Ortschaft Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 23.05.2013 - Ortsrat Nordstadt | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen aus dem Bereich der Nordstadt der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.05.2013 - Ortsrat Achtum-Uppen | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.05.2013 - Ortsrat Bavenstedt | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 29.05.2013 - Ortsrat Himmelsthür | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Der dieser Vorlage als Anlage beigefügten Schöffenvorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen der Amtsperiode 2014 bis 2018 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.06.2013 - Ortsrat Itzum-Marienburg | |||||||
| Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 15 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 12.06.2013 - Ortsrat Sorsum | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| 24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschlussfassung siehe unter TOP 13.1 und 13.2 (Vorlagen 13/127-1 und 13/127-2)
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| Ö 15.1 | Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste | 13/127-1 | |||||
| Ö 16 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) |  |
13/198 | ||||
| Ö 17 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim | 13/191 | |||||
| Ö 18 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 19 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 21 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 22 | Ausnahme vom Einstellungsstopp | ||||||
| N 23 | Personalie | ||||||
| N 23.1 | Personalie | ||||||
| N 23.2 | Personalien | ||||||
| N 23.3 | Personalie | ||||||
| N 24 | Mitteilungen | ||||||
| N 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim