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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 10.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/576/12  
     
   
Ö 5  
Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf  
Enthält Anlagen
 13/216  
Ö 6  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines stellvertretenden Leiters der Berufsfeuerwehr  
13/219  
Ö 7  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer Küchenhilfe für das Goethegymnasium  
13/197  
Ö 8  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Küchenhilfe für die Kindertagesstätte "Pusteblume"  
13/201  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Einstellung einer stellvertretenden Leitung für die Kindertagesstätte "Himmelsthürchen"  
13/204  
Ö 10  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Vertretungskraft im Büro des Oberbürgermeisters im Aufgabenbereich Pressestelle  
13/205  
Ö 11  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Beschäftigten zur CAD-Bearbeitung im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung  
13/214  
Ö 12  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Stadtplanerin/Stadtplaners im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung  
13/215  
Ö 13  
Ausnahme vom Einstellungsstopp Hier: Externe Einstellung einer Prüferin/ eines Prüfers für das RPA  
13/218  
Ö 14  
Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters  
Enthält Anlagen
 13/217  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt.

 

Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt.

 
   
    10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt.

 

Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Thomas Bartels wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stadtbrandmeister ernannt.

Herr Jürgen Stoffer wird unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von sechs Jahren zum Stellvertreter des Stadtbrandmeisters ernannt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 15  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
 13/127  
Ö 15.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste  
Enthält Anlagen
 13/127-1  
Ö 16  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)
Enthält Anlagen
 13/198  
Ö 17  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim  
13/191  
Ö 18  
Organisationsveränderungen      
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (vertraulicher Teil)      
N 22     Ausnahme vom Einstellungsstopp      
N 23     Personalie      
N 23.1     Personalie      
N 23.2     Personalien      
N 23.3     Personalie      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               
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