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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 10.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/576/12  
     
   
Ö 5  
Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf  
Enthält Anlagen
13/216  
Ö 6  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung eines stellvertretenden Leiters der Berufsfeuerwehr  
13/219  
Ö 7  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer Küchenhilfe für das Goethegymnasium  
13/197  
Ö 8  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Küchenhilfe für die Kindertagesstätte "Pusteblume"  
13/201  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Einstellung einer stellvertretenden Leitung für die Kindertagesstätte "Himmelsthürchen"  
13/204  
Ö 10  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer Vertretungskraft im Büro des Oberbürgermeisters im Aufgabenbereich Pressestelle  
13/205  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Vertretungskraft im Büro des Oberbürgermeisters im Aufgabenbereich Pressestelle wird erteilt.

 

   
    10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Vertretungskraft im Büro des Oberbürgermeisters im Aufgabenbereich Pressestelle wird unter Vorbehalt erteilt, wenn Frau Kuhne in der am Montag, den 17.06.2013 stattfindenden Sitzung des Verwaltungsausschusses eine detaillierte Aufgabenbeschreibung vorlegt, aus welcher hervor geht, dass in der Pressestelle 3 Stellen benötigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Ö 11  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Beschäftigten zur CAD-Bearbeitung im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung  
13/214  
Ö 12  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Stadtplanerin/Stadtplaners im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung  
13/215  
Ö 13  
Ausnahme vom Einstellungsstopp Hier: Externe Einstellung einer Prüferin/ eines Prüfers für das RPA  
13/218  
Ö 14  
Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters  
Enthält Anlagen
13/217  
Ö 15  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
13/127  
Ö 15.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste  
Enthält Anlagen
13/127-1  
Ö 16  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)
Enthält Anlagen
13/198  
Ö 17  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim  
13/191  
Ö 18  
Organisationsveränderungen      
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 22.04.2013 (vertraulicher Teil)      
N 22     Ausnahme vom Einstellungsstopp      
N 23     Personalie      
N 23.1     Personalie      
N 23.2     Personalien      
N 23.3     Personalie      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               

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