Beschluss:

Beschlussvorschlag

1.              Der Einrichtung von weiteren 250 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen oder Tagespflege bis zum Jahr 2013 wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

2.              Der Einrichtung von weiteren Hortplätzen im Rahmen vorhandener räumlichen Möglichkeiten bis zu einem Versorgungsgrad von 25 % wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

3.              Sofern der Ausbau von Krippen- und Hortplätzen in städtischen Einrichtungen erfolgt, sind die zusätzlich benötigten Stellen dauerhaft einzurichten.

Die erforderlich werdenden Personalkosten sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag zur Verfügung zu stellen.

4.              Eine Ausnahme vom externen Einstellungsstopp wird zugelassen.

Punkt 1. und 2. des Beschlussvorschlages wurde zugestimmt mit dem Zusatz, dass die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2011 eingestellt werden.

Punkt 3. und 4. des Beschlussvorschlages wurden gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Beschluss:

Beschlussvorschlag

1.              Der Einrichtung von weiteren 250 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen oder Tagespflege bis zum Jahr 2013 wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

2.              Der Einrichtung von weiteren Hortplätzen im Rahmen vorhandener räumlichen Möglichkeiten bis zu einem Versorgungsgrad von 25 % wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

neu 3.              Der Kindertagesstättenbericht 2010 ist um einen Teil "finanzielle Auswirkungen " zu ergänzen :

      a) Die Auswirkungen einer möglichen Erhöhung der Elternbeiträge

      b) Die Relation der Einnahmen zu den Ausgaben

      c) Der geringere Bedarf an Kindertagesstättenplätzen, wenn eine bedarfs-

          gerechte Krippenversorgung vorliegt

      d) Die mögliche Verlagerung von Kindertagesstättenplätzen zwecks

          Betriebskostenoptimierung

      e) Die geplanten Gesamtkosten mit einer Prognose für drei Jahre

      f)  Die finanzielle Auswirkung nicht belegter Kindertagesstättenplätze  

Die Punkte 1 und 2 des Vorschlags wurden einstimmig beschlossen.

Die bisherigen Punkte 3 und 4 der Vorlage wurden abgelehnt. Die Beratung zu dem neu formulierten Punkt 3 wird bis zur Ergänzung des Berichtes im Sinne der aufgeworfenen Fragen zurückgestellt.

Beschluss:

1.              Der Einrichtung von weiteren 250 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen oder Tagespflege bis zum Jahr 2013 wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

2.              Der Einrichtung von weiteren Hortplätzen im Rahmen vorhandener räumlichen Möglichkeiten bis zu einem Versorgungsgrad von 25 % wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Die Punkte 1 und 2 wurden einstimmig beschlossen. Die Punkte 3 und 4 wurden abgelehnt. Der Ausschuss favorisiert den Beschlussvorschlag des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 27.10.2010.

Beschluss:

1.              Der Einrichtung von weiteren 250 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen oder Tagespflege bis zum Jahr 2013 wird zugestimmt. Die benötigten finanziellen Mittel werden zur Verfügung gestellt.

      2.              Die ganztägige Betreuung schulpflichtiger Kinder soll vorrangig in  

          Ganztagsgrundschulen gesichert werden. Durch Verhandlungen mit dem Land soll sichergestellt werden, dass die finanzielle Beteiligung wie bisher erfolgt.

3.              Der Kindertagesstättenbericht 2010 ist um einen Teil "finanzielle Auswirkungen" zu ergänzen:

a.) Die Auswirkungen einer möglichen Erhöhung der Elternbeiträge

b.) Die Relation der Einnahmen zu den Ausgaben

c.) Der geringere Bedarf an Kindertagesstättenplätzen, wenn eine bedarfsgerechte Krippenversorgung vorliegt

d.) Die mögliche Verlagerung von Kindertagesstättenplätzen zwecks Betriebskostenoptimierung

e.) Die geplanten Gesamtkosten mit einer Prognose für drei Jahre

f.) Die finanzielle Auswirkung nicht belegter Kindertagesstättenplätze.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig