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Auszug - Erlass von Satzungen über Gebühren, Beiträge und Kostenerstattungen nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften durch die Stadtentwässerung Hildesheim AöR  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
10/353 Erlass von Satzungen über Gebühren, Beiträge und Kostenerstattungen nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften durch die Stadtentwässerung Hildesheim AöR
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Neuber, Christoph
Federführend:Dezernat B Bearbeiter/-in: Neuber, Christoph
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Dem Erlass der o. g. Satzungen durch die Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) mit Wirkung zum 01.01.2011 wird zugestimmt.


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig.

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