Inhaltsbereich
Kartenanwendung
Ratsinformationssystem
Vorlage - 10/372
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
Ziel der Satzung ist die Möglichkeit, Platzverweise und ggf. Ordnungswidrigkeiten durchzusetzen, was bisher nicht ausreichend geregelt ist. Dies wurde notwendig, da auf einigen Spielplätzen die Bewohner mit massiven Protesten auf Lärmbelästigung, Alkoholkonsum etc. auf Spielplätzen an die Stadt reagiert haben und die Stadt bisher keine Handlungsmöglichkeit hatte. Die Satzung soll Spielplatznutzungssatzung genannt werden, da möglicherweise später eine Spielplatzsatzung für die Stadt Hildesheim als Ersatz für das Niedersächsische Spielplatzgesetz (wurde aufgehoben) entwickelt wird.
Beschlussvorschlag:
Die Spielplatznutzungssatzung wird beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
|
| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
|
|
Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
|
| (dann FB 11 beteiligen) |
|
|
Anlage/n:
Spielplatznutzungssatzung vom Oktober 2010
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | Spielplatznutzungssatzung_2010 Anlage Allris (64 KB) | |||
|
2 | öffentlich | Erlaeuterungen Spielplatznutzungssatzung 2010 Anlage Allris (35 KB) | |||
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim