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Auszug - Spielplatznutzungssatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
10/372 Spielplatznutzungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:Dez C
Federführend:66.2 Grünflächen und Friedhöfe Bearbeiter/-in: Bertram, Martina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Behrens erläutert die Vorlage und erklärt, dass diese Satzung nun auch die rechtliche Handhabe erhält, Fehlverhalten zu ahnden. Die Ausschussmitglieder möchten zu der Sonderregelung des in der Anlage 1 genannten Kinderspielplatzes "Alter Markt" eine nähere Erläuterung, aus welchem Grund es zu diesen eingeschränkten Zeiten auf einem Kinderspielplatz kommt.


Beschluss:

 

Die Spielplatznutzungssatzung wird beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 3 Enthaltungen.

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