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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 01.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2010 (öffentlicher Teil)	SI/134/10
Ö 4		2. Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B vom 19.12.1994	10/286
Ö 5		5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 20.11.1989	10/287
Ö 6		1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006	10/288
Ö 7		1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer vom 17.07.2006	10/289
Ö 8		3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim	10/343
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

	01.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, die Wirkung dieser Änderung nach einem Jahr vorzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig.

	03.11.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen


	15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 17 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der in der Anlage aufgeführte Text der 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen. Die Verwaltung wird gebeten, die Wirkung dieser Änderung nach einem Jahr vorzustellen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
Ö 9		Sachstandsbericht zum Bußgeldverfahren gegen den Betreiber des "Viva-Cafes" am Kalenberger Graben	10/386
Ö 10		Spielplatznutzungssatzung	10/372
Ö 11		Gesamtkonzept - Kindertagesstättenbericht 2010	10/390
Ö 12		Übertragung einer Teilaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII "ERZIEHUNGSBERATUNG" (§28 SGB VIII) von der Stadt Hildesheim auf den Landkreis Hildesheim.	10/381
Ö 13		Erlass von Satzungen über Gebühren, Beiträge und Kostenerstattungen nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften durch die Stadtentwässerung Hildesheim AöR	10/353
Ö 14		Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Tagespflege	10/271
Ö 15		Stellenplan 2011 Vorgriff auf Stellenanhebung aufgrund Organisationsveränderungen im Fachbereich Gebäudemanagement	10/336
Ö 16		Outsourcing / Ausschreibung zur Vergabe der Gehalts- und Bezügeabrechnung	10/380
Ö 17		Flächenmanagement / Optimierung der Verwaltungsstandorte	10/391
Ö 18		Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Car-Sharing-Modelle für den städtischen Fuhrpark	10/350
Ö 19		Organisationsveränderungen
Ö 20		Mitteilungen
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(vertraulich)
N 24		(vertraulich)
N 25		(vertraulich)
N 26		(vertraulich)
N 27		(vertraulich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)

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