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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/134/10  
Ö 4  
2. Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B vom 19.12.1994  
Enthält Anlagen
 10/286  
Ö 5  
5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 20.11.1989  
Enthält Anlagen
 10/287  
Ö 6  
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006  
Enthält Anlagen
 10/288  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird zugestimmt.

 
   
    15.09.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird als nicht beraten in die Fraktionen verwiesen. Sie wird in der Sitzung vom 06.10.2010 erneut beraten.

 
   
    20.09.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen. Sie soll in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden.

   
    27.10.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
   
    01.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

   
    15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer vom 17.07.2006  
Enthält Anlagen
 10/289  
Ö 8  
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 10/343  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Bußgeldverfahren gegen den Betreiber des "Viva-Cafes" am Kalenberger Graben  
10/386  
Ö 10  
Spielplatznutzungssatzung  
Enthält Anlagen
 10/372  
Ö 11  
Gesamtkonzept - Kindertagesstättenbericht 2010
Enthält Anlagen
 10/390  
Ö 12  
Übertragung einer Teilaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII "ERZIEHUNGSBERATUNG" (§28 SGB VIII) von der Stadt Hildesheim auf den Landkreis Hildesheim.  
Enthält Anlagen
 10/381  
Ö 13  
Erlass von Satzungen über Gebühren, Beiträge und Kostenerstattungen nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften durch die Stadtentwässerung Hildesheim AöR  
Enthält Anlagen
 10/353  
Ö 14  
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Tagespflege  
Enthält Anlagen
 10/271  
Ö 15  
Stellenplan 2011 Vorgriff auf Stellenanhebung aufgrund Organisationsveränderungen im Fachbereich Gebäudemanagement  
10/336  
Ö 16  
Outsourcing / Ausschreibung zur Vergabe der Gehalts- und Bezügeabrechnung  
10/380  
Ö 17  
Flächenmanagement / Optimierung der Verwaltungsstandorte  
Enthält Anlagen
 10/391  
Ö 18  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Car-Sharing-Modelle für den städtischen Fuhrpark  
10/350  
Ö 19  
Organisationsveränderungen      
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (vertraulich)      
N 24     (vertraulich)      
N 25     (vertraulich)      
N 26     (vertraulich)      
N 27     (vertraulich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               
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