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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2010 (öffentlicher Teil) | SI/134/10 | |||||
| Ö 4 | 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B vom 19.12.1994 | 10/286 | |||||
| Ö 5 | 5. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 20.11.1989 | 10/287 | |||||
| Ö 6 | 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 | 10/288 | |||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer vom 17.07.2006 | 10/289 | |||||
| Ö 8 | 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim | 10/343 | |||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht zum Bußgeldverfahren gegen den Betreiber des "Viva-Cafes" am Kalenberger Graben | 10/386 | |||||
| Ö 10 | Spielplatznutzungssatzung | 10/372 | |||||
| Ö 11 | Gesamtkonzept - Kindertagesstättenbericht 2010 |  |
10/390 | ||||
| Ö 12 | Übertragung einer Teilaufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII "ERZIEHUNGSBERATUNG" (§28 SGB VIII) von der Stadt Hildesheim auf den Landkreis Hildesheim. | 10/381 | |||||
| Ö 13 | Erlass von Satzungen über Gebühren, Beiträge und Kostenerstattungen nach den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften durch die Stadtentwässerung Hildesheim AöR | 10/353 | |||||
| Ö 14 | Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Tagespflege | 10/271 | |||||
| Ö 15 | Stellenplan 2011 Vorgriff auf Stellenanhebung aufgrund Organisationsveränderungen im Fachbereich Gebäudemanagement | 10/336 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stelle 60100 A 016 wird im Stellenplan 2011 der Entgeltgruppe E 10 TVöD zugeordnet. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu zugeordnete Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird erteilt.
Die mit KW-Vermerk 31.10.2011 versehene Stelle 60100 A 007 bleibt nach der Umsetzung des Stelleninhabers unbesetzt und wird im Stellenplan 2011 vorzeitig gestrichen.
Die Stelle 60100 A 003 wird im Stellenplan 2011 statt Entgeltgruppe 12 TVöD der Entgeltgruppe E 11 TVöD zugeordnet.
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| 20.09.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wird als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen. Sie wird in der nächsten Sitzung erneut behandelt. |
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| 27.09.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||
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| 01.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stelle 60100 A 016 wird im Stellenplan 2011 der Entgeltgruppe E 10 TVöD zugeordnet. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu zugeordnete Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird erteilt.
Die mit KW-Vermerk 31.10.2011 versehene Stelle 60100 A 007 bleibt nach der Umsetzung des Stelleninhabers unbesetzt und wird im Stellenplan 2011 vorzeitig gestrichen.
Die Stelle 60100 A 003 wird im Stellenplan 2011 statt Entgeltgruppe 12 TVöD der Entgeltgruppe E 11 TVöD zugeordnet. Abstimmungsergebnis:
einstimmig. |
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| 15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stelle 60100 A 016 wird im Stellenplan 2011 der Entgeltgruppe E 10 TVöD zugeordnet. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu zugeordnete Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird erteilt.
Die mit KW-Vermerk 31.10.2011 versehene Stelle 60100 A 007 bleibt nach der Umsetzung des Stelleninhabers unbesetzt und wird im Stellenplan 2011 vorzeitig gestrichen.
Die Stelle 60100 A 003 wird im Stellenplan 2011 statt Entgeltgruppe 12 TVöD der Entgeltgruppe E 11 TVöD zugeordnet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 16 | Outsourcing / Ausschreibung zur Vergabe der Gehalts- und Bezügeabrechnung | 10/380 | |||||
| Ö 17 | Flächenmanagement / Optimierung der Verwaltungsstandorte | 10/391 | |||||
| Ö 18 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Car-Sharing-Modelle für den städtischen Fuhrpark | 10/350 | |||||
| Ö 19 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 20 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | (vertraulich) | ||||||
| N 24 | (vertraulich) | ||||||
| N 25 | (vertraulich) | ||||||
| N 26 | (vertraulich) | ||||||
| N 27 | (vertraulich) | ||||||
| N 28 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 29 | (nichtöffentlich) | ||||||
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