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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 30.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00   (öffentlich ab 19:50) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung der Protokolle (vertraulicher Teil)      
N 3.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.08.2024 (vertraulicher Teil)      
N 3.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 4     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschaftsversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier Jahresabschluss 2023      
N 5     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschaftsversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier Jahresabschluss 2023      
N 6     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Jahresabschluss 2023 & Prüfung Jahresabschluss 2024      
N 7     Innerorganisatorische Regelungen      
N 8     Überarbeitung und Änderung des Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/392  
N 9     Grundstücksangelegenheit      
N 10     Vertragsangelegenheiten      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Anfragen und Anregungen      
Ö 13     Eröffnung der Sitzung      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
Ö 15     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 16     Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)      
Ö 16.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.08.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/196/23  
     
   
Ö 16.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/197/23  
Ö 17     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021  
Enthält Anlagen
24/398  
Ö 18     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 19     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Perspektive für die vier städtischen Friedhöfe  
24/304  
Ö 20     Interkommunale Zusammenarbeit: Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem WaffG und SprengG  
Enthält Anlagen
24/408  
Ö 21     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau  
24/388  
Ö 22     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt"  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 23     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2025  
Enthält Anlagen
24/394  
Ö 23.1     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2025  
24/394-1  
Ö 24     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/328  
Ö 25     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsplan 2025  
Enthält Anlagen
24/371  
Ö 26     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbands Förderzentrum Bockfeld; hier: Haushaltssatzung 2025  
Enthält Anlagen
24/387  
Ö 27     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/276  
Ö 28     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/259  
Ö 29     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/258  
Ö 30     Haushalt      
Ö 31     Zensus 2022      
Ö 32     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Einstellung des Vorhabens Wohnmobilstellplatz am "Vier Linden"  
24/385  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Arbeiten in Zusammenhang mit dem geplanten Wohnmobilstellplatz auf Höhe des „Vier Linden“ an der Alfelder Straße werden pausiert, bis die Änderung des Bebauungsplans „Müggelsee“ entschieden ist.

 

Wenn die baurechtlichen Voraussetzungen für das Vorhaben am Müggelsee erfüllt sind, werden die Arbeiten für das Vorhaben an der Alfelder Straße endgültig beendet.

 

Ö 33     Mitteilungen      
Ö 34     Anfragen und Anregungen      
               

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