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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 30.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00   (öffentlich ab 19:50) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung der Protokolle (vertraulicher Teil)      
N 3.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.08.2024 (vertraulicher Teil)      
N 3.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 4     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschaftsversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier Jahresabschluss 2023      
N 5     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschaftsversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier Jahresabschluss 2023      
N 6     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Jahresabschluss 2023 & Prüfung Jahresabschluss 2024      
N 7     Innerorganisatorische Regelungen      
N 8     Überarbeitung und Änderung des Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/392  
N 9     Grundstücksangelegenheit      
N 10     Vertragsangelegenheiten      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Anfragen und Anregungen      
Ö 13     Eröffnung der Sitzung      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
Ö 15     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 16     Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)      
Ö 16.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.08.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/196/23  
     
   
Ö 16.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/197/23  
Ö 17     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021  
Enthält Anlagen
24/398  
Ö 18     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 19     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Perspektive für die vier städtischen Friedhöfe  
24/304  
Ö 20     Interkommunale Zusammenarbeit: Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem WaffG und SprengG  
Enthält Anlagen
24/408  
Ö 21     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau  
24/388  
Ö 22     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt"  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 23     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2025  
Enthält Anlagen
24/394  
Ö 23.1     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2025  
24/394-1  
Ö 24     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/328  
Ö 25     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsplan 2025  
Enthält Anlagen
24/371  
Ö 26     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbands Förderzentrum Bockfeld; hier: Haushaltssatzung 2025  
Enthält Anlagen
24/387  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim in der demnächst stattfindenden Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird ermächtigt, folgenden Beschlussempfehlungen zuzustimmen:

 

        Die Erstattung des Aufwandes für die Frühförderung gemäß § 13 Abs. 1 der Verbandsordnung wird im Rahmen der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025 im Erfolgsplan in Höhe von 636.800,- € und im Vermögensplan in Höhe von 45.500,- € beschlossen.

 

        Die Erstattung für die Schulträgerschaft wird im Rahmen der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025 im Erfolgsplan in Höhe von 2.377.557,35 € und im Vermögensplan in Höhe von 965.800,- € beschlossen.

 

        Die Haushaltssatzung 2025 wird mit einem festgesetzten Volumen in Erträgen bzw. Einnahmen und Aufwendungen bzw. Ausgaben in Höhe von 15.427.800,- € im Erfolgsplan und 2.965.500,- € im Vermögensplan beschlossen.

 

 

        Die Aufstockung der Stellen in der Frühförderung wird unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Eingliederungshilfen von Stadt Hildesheim und Landkreis Hildesheim gestellt.

 

Ö 27     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/276  
Ö 28     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/259  
Ö 29     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/258  
Ö 30     Haushalt      
Ö 31     Zensus 2022      
Ö 32     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Einstellung des Vorhabens Wohnmobilstellplatz am "Vier Linden"  
24/385  
Ö 33     Mitteilungen      
Ö 34     Anfragen und Anregungen      
               

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