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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 05.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Hi Zukunft Werk.Stadt
Ort: 31134 Hildesheim, Almsstr. 9-10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 24/214  
Ö 5  
Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
 24/215  
Ö 6  
Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung  
24/190  
Ö 7  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024
Enthält Anlagen
 24/182  
Ö 8  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024  
Enthält Anlagen
 24/188  
Ö 9  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim  
24/197  
Ö 10  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge  
24/135  
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Trafostation der Robert-Bosch-Gesamtschule  
24/213  
Ö 12  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 24/185  
Ö 13  
Einführung einer Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
 24/209  
Ö 14  
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
 24/189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

 
   
    03.06.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit:

39 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

1 Enthaltung
Ö 15  
Smart City      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
 Bericht Smart City      
Ö 15.2  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim  
Enthält Anlagen
 24/102  
Ö 16  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen  
24/221  
Ö 17  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 24/145  
Ö 18  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
 24/146  
Ö 19  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH; hier: Jahresabschluss 2022/23  
Enthält Anlagen
 24/163  
Ö 19.1  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH; hier: Jahresabschluss 2022/23  
Enthält Anlagen
 24/163-1  
Ö 20  
Verzicht auf die Durchführung von Jahresabschlussprüfungen bei der Beteiligungsgesellschaft Flugplatz Hildesheim GmbH  
24/173  
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
N 23     Vertragsangelegenheiten      
N 24     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal I/2024      
N 25     Projektcontrolling I. Quartal 2024 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 26     Grundstücksangelegenheit      
N 27     Grundstücksangelegenheit      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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