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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe | 24/214 | |||||
| Ö 5 | Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung | 24/215 | |||||
| Ö 6 | Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung | 24/190 | |||||
| Ö 7 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024 |  |
24/182 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 28.05.2024 - Ausschuss für Kultur und Demographie | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
1. Vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen wird der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Kulturbereich zugestimmt.
Folgender Teil des Beschlussvorschlages wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen:
2. Die nicht vergebenen Fördermittel des Jahres 2024 aus dem Kulturfonds sowie aus dem Bildungs- und Sozialfonds (Vorlage 24/188) werden bis zu einem Betrag in Höhe von 80.000,- € für die vereinsungebundene (informelle) Sportförderung, die Sanierung des Ballspielplatzes im Friedrich-Nämsch-Park, verwendet.
3. Falls nicht alle Restmittel für den vorgenannten Zweck benötigt werden, können diese für weitere Maßnahmen der investiven Sportförderung verwendet werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen wird der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Kulturbereich zugestimmt.
2. Die nicht vergebenen Fördermittel des Jahres 2024 aus dem Kulturfonds sowie aus dem Bildungs- und Sozialfonds (Vorlage 24/188) werden bis zu einem Betrag in Höhe von 80.000,- € für die vereinsungebundene (informelle) Sportförderung, die Sanierung des Ballspielplatzes im Friedrich-Nämsch-Park, verwendet.
3. Falls nicht alle Restmittel für den vorgenannten Zweck benötigt werden, können diese für weitere Maßnahmen der investiven Sportförderung verwendet werden. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 43 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung |
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| Ö 8 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024 | 24/188 | |||||
| Ö 9 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim | 24/197 | |||||
| Ö 10 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge | 24/135 | |||||
| Ö 11 | Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Trafostation der Robert-Bosch-Gesamtschule | 24/213 | |||||
| Ö 12 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||
| Ö 13 | Einführung einer Beherbergungssteuer | 24/209 | |||||
| Ö 14 | 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | 24/189 | |||||
| Ö 15 | Smart City | ||||||
| Ö 15.1 | Bericht Smart City | ||||||
| Ö 15.2 | 1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim | 24/102 | |||||
| Ö 16 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Berufsschulen | 24/221 | |||||
| Ö 17 | Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss 2021 | 24/145 | |||||
| Ö 18 | Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Jahresabschluss 2022 | 24/146 | |||||
| Ö 19 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH; hier: Jahresabschluss 2022/23 | 24/163 | |||||
| Ö 19.1 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH; hier: Jahresabschluss 2022/23 | 24/163-1 | |||||
| Ö 20 | Verzicht auf die Durchführung von Jahresabschlussprüfungen bei der Beteiligungsgesellschaft Flugplatz Hildesheim GmbH | 24/173 | |||||
| Ö 21 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 24 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal I/2024 | ||||||
| N 25 | Projektcontrolling I. Quartal 2024 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 27 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 28 | Mitteilungen | ||||||
| N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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