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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Peter Justus im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/312  
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hülya Gürcan im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/313  
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 7  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 8  
Aktuelle Stunde: Amtszeit des Oberbürgermeisters - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag der CDU Fraktion (Ref.: div.)      
Ö 9  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 10  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 11  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lenz)  
21/302  
Ö 12  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
21/298  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Gruppe Die Unabhängigen und FDP zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/323  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die im Sachverhalt aufgeführten Änderungen werden beschlossen.

 

   
    01.11.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde seitens der Gruppe zurückgezogen.

 

 

 

Ö 12.2  
Änderungsantrag der Interkulturellen Liga zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
21/324  
Ö 12.3  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/327  
Ö 12.4  
Auf Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/328  
Ö 13  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Kriegel)  
21/306  
Ö 14  
Wahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister      
Ö 15  
Bildung zweier Ausschüsse (Ref.: Herr Räbiger)  
21/301  
Ö 16  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - unter Berücksichtigung einer Mehrheitsgruppenbildung (Ref.: Herr Räbiger)  
21/310  
Ö 17  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
21/303  
Ö 18  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Bringmann)  
21/305  
Ö 19  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration" (Ref.: Herr Dr. Dr. Sopjani)  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 20  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
N 23     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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