Stadt Hildesheim

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Auszug - Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Meyer begrüßte den neuen Rat und verwies auf seine lange Tradition. Jedes einzelne Ratsmitglied habe eine Vorbildfunktion und dies nicht nur in den Sitzungen.

 

Anschließend verwies er auf die bekannte Pflichtenbelehrung und verpflichtete alle Ratsmitglieder gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) dazu, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Die Verpflichtung wurde durch Kopfnicken abgenommen.

 


 

 


 

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