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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Peter Justus im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/312  
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hülya Gürcan im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/313  
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 7  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 8  
Aktuelle Stunde: Amtszeit des Oberbürgermeisters - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag der CDU Fraktion (Ref.: div.)      
Ö 9  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 10  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 11  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lenz)  
21/302  
Ö 12  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
21/298  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Gruppe Die Unabhängigen und FDP zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/323  
Ö 12.2  
Änderungsantrag der Interkulturellen Liga zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
21/324  
Ö 12.3  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/327  
Ö 12.4  
Auf Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/328  
Ö 13  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Kriegel)  
21/306  
Ö 14  
Wahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister      
Ö 15  
Bildung zweier Ausschüsse (Ref.: Herr Räbiger)  
21/301  
Ö 16  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - unter Berücksichtigung einer Mehrheitsgruppenbildung (Ref.: Herr Räbiger)  
21/310  
Ö 17  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
21/303  
Ö 18  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Bringmann)  
21/305  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1)                 Der Landkreis Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch

 

a)                  Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer

 

b)                  Sowie folgende Personen

 

 

Mitglied

Ersatzperson

1.

 

 

2.

 

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)                  Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, gewählt.

 

b)                  Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, gewählt.

 

c)                  Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, gewählt.

 

d)                  Zur stellvertretenden Geschäftsführung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von zwei 1/2 Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Sozialdezernent Herr Malte Spitzer gewählt.

 

e)                  In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:

 

                     der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, als Vorsitzender,

                     die folgenden zwei vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

 

  1. …………………….            
  2. …………………….

 

       der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Bernd Lynack,

       die zwei weiteren von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

       der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa,

       die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

       der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk,
     ab 01.01.2022 Oberbürgermeisterin Frau Urte Schwerdtner

       der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, und

       die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.

 

f)          Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen und Vertreter:

 

Ordentliche Mitglieder:

- Stefanie Kadulski 

- Dirk Flindt  

- Michael Wegener

- Kathrin Kelpe

 

Ersatzmitglieder:

- Marcel Schmidt

- Peter Smolinski

- Thomas Weitling

- Heike Möcker

 

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen und Vertreter:

 

Ordentliche Mitglieder:

- Kathrin Kemper

- Ilona Heitmann

 

Ersatzmitglieder:

- Peter Dinkloh

- Klaas-Hinnerk Horn

 

3. Für den Sparkassen-Regionalbeirat Hildesheim werden folgende Personen vorgeschlagen:

 

  1. …………………….
  2. …………………….
  3. …………………….

 

 

 

 

   
    01.11.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

   
    15.11.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgezogen.

 

 

 

 

Ö 19  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration" (Ref.: Herr Dr. Dr. Sopjani)  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 20  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
N 23     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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