Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 01.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Peter Justus im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/312  
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Frau Hülya Gürcan im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
21/313  
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Abgeordneten (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 7  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 8  
Aktuelle Stunde: Amtszeit des Oberbürgermeisters - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag der CDU Fraktion (Ref.: div.)      
Ö 9  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 10  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 11  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lenz)  
21/302  
Ö 12  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
21/298  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der Gruppe Die Unabhängigen und FDP zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/323  
Ö 12.2  
Änderungsantrag der Interkulturellen Liga zur Vorlage: 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
21/324  
Ö 12.3  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/327  
Ö 12.4  
Auf Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/SPD/Ratsherr Hamun Hirbod von Die Partei: Änderungsantrag zur Vorlage 21/298: Geschäftsordnung des Rates  
21/328  
Ö 13  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Kriegel)  
21/306  
Ö 14  
Wahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister      
Ö 15  
Bildung zweier Ausschüsse (Ref.: Herr Räbiger)  
21/301  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die folgenden Ausschüsse werden wie folgt besetzt:

 

Ausschuss für Kultur und Demographie (9 Ratsmitglieder)

 

Mitglied (vertretungsberechtigt sind alle Fraktionsmitglieder): 

 

Herr Bettels

Frau Wendt

Herr König

 

SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

 

Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen

 

Gruppe die Unabhängigen/FDP

 

Grundmandate:

 

Aike Vathauer

Herr Kriesinger

 

(Herr Hirbod – Die Partei – wählt ein Grundmandat in einem Ausschuss seiner Wahl)

 

beratende Mitglieder (nicht dem Rat angehörend – Vorschlagsrecht):

 

CDU-Fraktion

SPD-Fraktion

 

Beschließender Ausschuss nach § 4 der Hauptsatzung:

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (9 Mitglieder)

 

Mitglied:        stv. Mitglied:

 

Herr Wodsack        Herr Dr. Kumme

Herr König                                                        Frau Stühmeier

Herr Störmer                                                    Frau Wendt

 

SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

 

Bündnis 90/Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen

 

Herr Kriegel         Herr Bringmann

 

Grundmandate:

 

Herr Brückner                                                   Aike Vathauer

Herr Kriesinger                                        Herr Körber

 

(Herr Hirbod – Die Partei – wählt ein Grundmandat in einem Ausschuss seiner Wahl)

 

2. Auf eine Abstimmung der Tagesordnung mit dem Ausschussvorsitz wird für die ersten drei Ausschusssitzungen (Ausschuss für Kultur und Demographie (KuDem) – am 23.11.2021, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften (FinA) und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (StEBA))  - jeweils am 24.11.2021, verzichtet.

 

   
    01.11.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

 

Ö 16  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien - unter Berücksichtigung einer Mehrheitsgruppenbildung (Ref.: Herr Räbiger)  
21/310  
Ö 17  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
21/303  
Ö 18  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Bringmann)  
21/305  
Ö 19  
Auf Antrag der Interkulturellen Liga: Änderung der "Satzung der Stadt Hildesheim über die Bildung eines Beirats für Migration" (Ref.: Herr Dr. Dr. Sopjani)  
Enthält Anlagen
21/321  
Ö 20  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
N 23     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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