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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtarchiv
Ort: 31134 Hildesheim, Am Steine 7
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.02.2018  
SI/008/18  
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 6  
Stand der Erledigung der zurückliegend beschlossenen Initiativanträge des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt      
Ö 7  
Klassifizierung der Verkehrsanlagen/Straßen im Bereich der "Insel" nach dem Straßenbaubeitrag      
Ö 8  
Einrichtung eines Bolzplatzes im Kehrwiedergrund      
Ö 9  
Standortwahl für die Neuplatzierung der Rutsche an der Grundschule Hohnsen      
Ö 10  
Einrichtung eines Bewohnerparkens im Bereich der sogenannten "Insel"      
Ö 11  
Konkretisierung von Maßnahmen im Bereich des Hochwasserschutzes      
Ö 12  
Verwendung von Ortsratsmitteln - Osterfeuer Concordia e.V.      
Ö 13  
Parken am Landschaftsschutzgebiet "Wallanlagen"      
Ö 14  
Stand der Entwicklung der Neubauvorhaben "Grenzmark" sowie "Gelber Stern/Ecke Godehardsplatz"      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Beschluss über eine verwaltungsgerichtliche Überprüfung der Sitzungsraumvergabe des Historischen Rathauses durch den Hauptverwaltungsbeamten      
Ö 16  
Einrichtung des Schiedsamtsbezirkes II (Stadtmitte/Neustadt) und Neuwahl der Schiedsperson  
Enthält Anlagen
 18/075  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Es wird ein Schiedsamtsbezirk gem. § 93 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 NKomVG für die Ortschaft Stadt­mitte/Neustadt eingerichtet.

 

Herr Uwe Dietrich wird für eine Amtszeit von 01.08.2018 - 31.07.2023 als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtmitte/Neustadt) gewählt.

 
   
    11.04.2018 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Es wird ein Schiedsamtsbezirk gem. § 93 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 NKomVG für die Ortschaft Stadt­mitte/Neustadt eingerichtet.

 

1.) Herr Uwe Dietrich wird für eine Amtszeit von 01.08.2018 - 31.07.2023 als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtmitte/Neustadt) gewählt.

 

2.) Herr Uwe Dietrich nimmt die Wahl zum Schiedsmann an.

 

3.) Eine Bestellung beider Schiedspersonen erfolge durch den Rat, insoweit wird gerügt, dass diese Vorlage in der Beratungsfolge nicht die Zuständigkeit des Rates aufweist.

4.) Der Sachverhalt wird dahingehend ergänzt, dass Herr Dietrich die Wahl zum Schiedsmann bereits am 15.03.2017 angenommen habe.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
               
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