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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a.) Herr Brockhaus sagte, dass im Kehrwiedergrund ein Baum umgestürzt und auf den Käsekeller gefallen sei. Ein Kamin dessen sei nun freigelegt, hier könnten Kinder reinrutschen, auch Erde rutsche ständig nach. Er habe bereits vor zwei Wochen eine Mängelkarte auf der städtischen Homepage ausgefüllt, aber bisher sei nichts passiert.
Herr Bettels sagte, dass die Zuwegung nicht begehbar sei, die Wege seien matschig und ungepflegt.
b.) Herr Hohls sagte, dass er weiterhin auf die Antwort warte, was ein qm Nutzfläche (Klassenräume, Gemeinschaftsräume) der neuen Hohnsenschule koste. Er habe eine entsprechende Anfrage an den städtischen Pressesprecher Herrn Dr. Miethe geschickt, aber keine Antwort erhalten. Er stelle die Gesamtkosten in Höhe von 12,2 Mio. Euro in Frage, wenn er den Preis der Nutzfläche nicht in Erfahrung bringe. Des Weiteren sei nicht nachvollziehbar, ob es sich bei den 12,2 Mio. Euro um einen Brutto- oder Nettobetrag handele.
c.) Frau Zentgraf fragte, warum der Parkscheinautomat am Neustädter Markt auf Seite des Lamberti Buchladens verschwunden sei. Er habe sich ungefähr auf Höhe der Hausnummer 36 vor dem Pfarrhaus, auf Seite der neuen Gaststätte befunden und sei am Montag abgebaut worden.
Herr Bettels sagte, dass am Hagentorwall auch ein Parkscheinautomat abgebaut worden sei und man nachgefragt habe. Die Antwort stünde seit einem Jahr aus.
d.) Herr Honsberg sagte, dass am Neustädter Markt eine Probeversiegelung stattgefunden hätte. Vor einem Jahr habe Herr Habenicht mitgeteilt, dass es sich dabei um einen Test handele. Er fragte, wie es nun weitergehe.
e.) Herr Hohls fragte, zu wann die Umsetzung der angekündigten „Provi-Blöcke“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Kreuzung Annenstraße/Goschenstraße geplant sei.
f.) Frau Groenda-Meyer stellte fest, dass das Nordufer des kleinen Teiches am Kalenberger Graben dieses Jahr zu Ostern nicht vom alten Laub etc. gereinigt worden sei, erstmals seit Jahren. Sie freue sich über die Wildtulpen dort, links neben Rainald von Dassel, die leider im letzten Frühjahr aus Versehen abgemäht worden waren.
g.) Herr Dietrich fragte, wann das öffentliche Protokoll freigeschaltet werde.
Frau Könneker antwortete, dass die Freischaltung am morgigen Tag erfolge.
Herr Dietrich bat alle, die im genannten Protokoll durch Herrn Habenicht getätigten Aussagen zur Dörrienstraße mit einem Maßband zu überprüfen. Auf der einen Straßenseite sei das Parken erlaubt, auf der anderen Seite nicht. Bei einer ca. Straßenbreite von 2,10m bis zum Bordstein, sei hier niemals Gegenverkehr möglich. Der auf die Sitzung hin erfolgte Zeitungsbericht habe für einen großen Lacher gesorgt, denn abgelichtet worden sei fälschlichweise der falsche Teil der Dörrienstraße. Die Ortsratsarbeit sei aber sehr positiv dargestellt worden.
h.) Herr Bettels schloss die Sitzung und bedankte sich.