Herr Bettels sagte, dass der Protokollführer der letzten Sitzung das Protokoll im Allris veröffentlicht habe, ohne ein Einvernehmen mit dem Ortsbürgermeister herzustellen, er sei als Sitzungsleiter verantwortlich für das Protokoll. Dies sei auch durch seine fehlende Mitzeichnung ersichtlich. Er habe mehrfache Änderungen im Protokoll vermerkt, es sei zwar überarbeitet worden, aber nicht alle Änderungen seien berücksichtigt worden. Ihm sei seitens des Protokollführeres mitgeteilt worden, dass veränderte Wiedergaben bei Genehmigung des besagten Protokolls beschlossen werden könnten.

a.) Tagesordnungspunkt 5:

Spiegelstrich 5, auf Anregung von Frau Groenda-Meyer:

"Er sei weiterhin mit der Verwaltung im Gespräch über den Sitzungsort Rathaus. Frau Groenda-Meyer schlug vor, zeitnah so in etwa 7-10 Tage vor der Sitzung einzuladen, damit angefragt werden könne, ob der Sitzungssaal Struckmann frei sei. Herr Hohls meinte, dass der Ortsrat nicht generell, sondern nur dann, wenn dieser wie heute Abend frei sei, dort tagen wolle."

b.) Tagesordnungspunkt 7:

Der zweite Absatz schließt mit dem Satz "Dem schloss sich der Ortsrat an".

c.) Tagesordnungspunkt 11:

letzter Absatz vor dem Beschluss, 1. Satz, auf Anregung von Herrn Dietrich:

"Herr Dietrich meinte, dass sich die Verwaltung bei dem Ortstermin am 26.04.2017 um 08.40 Uhr anders positioniert hätte...."

d.) Tagesordnungspunkt 13:

zweiter Absatz: "Herr Bettels bezeichnete den Verwaltungsvortrag als "leicht unverschämt, mit Verlaub", der Ortsrat habe bereits vor einem Jahr seinen Willen zur Einrichtung eines eigenen Schiedsmannbezirks bekundet...."

e.) Tagesordnungspunkt 15:

1. Absatz, nach Satz 2:

"zu beauftragen. Dieser Antrag wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Herr Habenicht hielt diese Veranlassung für nicht erforderlich und..."

Frau Könneker merkte an, dass die Verwaltung hierzu etwas sagen wolle.

Herr Bettels sagte, dass nunmehr das Protokoll genehmigt werden solle und wenn die Verwaltung das Protokoll beanstanden wolle, könne sie dies im Nachhinein tun.

Frau Könneker fragte, ob ihr das Wort hierzu nicht erteilt werde.

Herr Bettels antwortete, dass er es genau so tue.

Nach erfolgter einstimmiger Beschlussfassung sagte

Frau Könneker zur beschlossenen Änderung des TOP 15, dass die Tonbandaufzeichnung abgehört worden sei und die gerade beschlossene Ergänzung nicht gesagt wurde.

Frau Zentgraf sagte, dass sie sich nicht mehr erinnern könne. Sie habe zwar den gesamten Änderungen zugestimmt, aber an diesen Punkt könne sie sich nicht genau erinnern, allein dass sie die Aussage des Herrn Habenicht "als Klopfer" empfunden habe.

Beschluss:

Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen beschlossen.

a.) Tagesordnungspunkt 5:

Spiegelstrich 5, auf Anregung von Frau Groenda-Meyer:

"Er sei weiterhin mit der Verwaltung im Gespräch über den Sitzungsort Rathaus. Frau Groenda-Meyer schlug vor, zeitnah so in etwa 7-10 Tage vor der Sitzung einzuladen, damit angefragt werden könne, ob der Sitzungssaal Struckmann frei sei. Herr Hohls meinte, dass der Ortsrat nicht generell, sondern nur dann, wenn dieser wie heute Abend frei sei, dort tagen wolle."

b.) Tagesordnungspunkt 7:

Der zweite Absatz schließt mit dem Satz "Dem schloss sich der Ortsrat an".

c.) Tagesordnungspunkt 11:

letzter Absatz vor dem Beschluss, 1. Satz, auf Anregung von Herrn Dietrich:

"Herr Dietrich meinte, dass sich die Verwaltung bei dem Ortstermin am 26.04.2017 um 08.40 Uhr anders positioniert hätte...."

d.) Tagesordnungspunkt 13:

zweiter Absatz: "Herr Bettels bezeichnete den Verwaltungsvortrag als "leicht unverschämt, mit Verlaub", der Ortsrat habe bereits vor einem Jahr seinen Willen zur Einrichtung eines eigenen Schiedsmannbezirks bekundet...."

e.) Tagesordnungspunkt 15:

1. Absatz, nach Satz 2:

"zu beauftragen. Dieser Antrag wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Herr Habenicht hielt diese Veranlassung für nicht erforderlich und..."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit einer Enthaltung