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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 20.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 5     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Hafenbetriebsgesellschaft      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/492  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Haushaltsberatungen 2014      
Ö 9  
Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule  
Enthält Anlagen
 13/337  
Ö 9.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/337 Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule  
13/511  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.
  2. Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt. (Unverändert).
  3. Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 – Ansatz440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.
   
    19.11.2013 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

1.              Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.

2.              Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt.

3.              Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 - Ansatz440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    20.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.

2.              Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt.

3.              Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 - Ansatz440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 27.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.

2.              Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt.

3.              Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 – Ansatz 440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 10  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward  
Enthält Anlagen
 13/465  
Ö 10.1  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten  
13/465-1  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2013 (vertraulicher Teil)      
N 15     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2012      
N 15.1     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Änderung im Wirtschaftsplan 2014      
N 16     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012      
N 17     Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Projektentwicklungsgesellschaft und Haus der Wirtschaft      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               
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