Herr Krüger stellte Teile der Präsentation (s. elektronische Anlage) vor und erläuterte markante Punkte.

Herr Hansen fragte nach, wie man die Kosten bei der Verbrennungsanlage senken konnte.

Herr Krüger erläuterte, dass dies daraus resultiere, dass bundeweist Überkapazitäten vorhanden seien. Damit einhergehend gebe es einen Preisverfall.

Frau Finke fragte nach, ob es sich bei dem Fremdpersonal um Leiharbeiter handele.

Herr Krüger bejahte dies. 

Frau Finke fragte weiter nach, ob es geplant sei diese mit festen Arbeitsverträgen einzustellen.

Herr Krüger erläuterte, dass der Vorteil in der Beschäftigung von Leiharbeitern darin liege, dass man kurzfristig auf diese Personen zurückgreifen könne um Engpässe zu überbrücken. Er machte deutlich, dass die Leiharbeiter über einen längeren Zeitraum beschäftigt würden. Wenn sich diese bewähren würden sie auch mit unbefristeten Verträgen übernommen. Herr Krüger informierte, dass die Gebührensätze für das Jahr 2014 konstant bleiben werden.

Herr Hansen fragte nach, was für eine tarifliche Struktur bei dem Leihpersonal zugrunde liege.

Herr Krüger erwiderte, dass selbstverständlich der Mindestlohn von 8,50 € gezahlt würde. Wie die Bezahlung intern bei den Leiharbeitsfirmen aussehe könne er nicht sagen. Allerdings garantieren diese, dass sie mindestens diesen Satz auch weitergeben. Diesen Mitarbeitern werde zusätzlich die Möglichkeit gegeben, über Tätigkeiten an Samstagen mit einer zusätzlichen Bezahlung von 400 € auf ungefähr das gleiche Gehalt zu kommen, wie die festangestellten Mitarbeiter. 

Herr Göke fragte nach, in welchem Rahmen ausgebildet werde und ob es eine positive Tendenz in diesem Bereich gebe.

Herr Krüger informierte, dass hauptsächlich im Bereich der Mechatroniker und auf der Deponie ausgebildet werde. Es werde grundsätzlich mit dem Ziel ausgebildet, die Personen auch zu übernehmen. Er erläuterte, dass die Auszubildenden auch einen Führerschein C und CE finanziert bekommen würden, damit auch ein Einsatz als Fahrer möglich sei.

Beschluss für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:

-              Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.

-              Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.

-              Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig