Herr Wodsack stellte den Änderungsantrag vor.

Frau Finke fragte nach, was in einem Brandfall mit körperlich behinderten Kindern passiere, wenn die Aufzüge nicht benutzt werden dürften.

Herr Schröder erläuterte, dass diese dann von anderen Kindern getragen werden müssten. Er sagte zu, im zuständigen Bereich noch einmal nachzufragen.

Beschluss:

1.              Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.

2.              Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt.

3.              Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 - Ansatz440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig