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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2013 (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Hafenbetriebsgesellschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | 13/492 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
-Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
-Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Der Entgeltregelung zum 01.01.2014 wird zugestimmt. |
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| 20.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
- Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
- Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
- Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
- Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
- Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
- Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 8 | Haushaltsberatungen 2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule | 13/337 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/337 Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule | 13/511 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward | 13/465 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten | 13/465-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.1 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Änderung im Wirtschaftsplan 2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Projektentwicklungsgesellschaft und Haus der Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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- 31134 Hildesheim