Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:35   (öffentlich ab 20:29) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
N 3     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/328  
N 4     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2023      
N 5     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2023      
N 6     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2023      
N 7     Vertragsangelegenheiten      
N 8     Projektcontrolling II. Quartal 2024 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 9     Innerorganisatorische Regelungen      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
Ö 14     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 15     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/298  
Ö 16     6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
24/305  
Ö 17     5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken  
Enthält Anlagen
24/291  
Ö 18     Haushalt      
Ö 18.1     Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke  
24/359  
Ö 19     Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 20     Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 21     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
Enthält Anlagen
24/320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Entgelte ab 2025 für die Nutzung von Turn- und Sporthallen und die Nutzung von Bädern werden gemäß der Anlagen 1 und 2 angepasst.
  2. Die Entgelte ab 2025 für die Nutzung von Schulräumen bleiben unverändert.
  3. Die vorliegenden Entwürfe der für den Zeitraum von drei Jahren vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2027 geltenden Entgelte der Stadt Hildesheim werden als Entgeltregelungen beschlossen.
  4. Falls sich innerhalb der Geltungsdauer der Entgeltregelungen neue steuerliche Aspekte ergeben sollten, die zu Einnahmeausfällen der Stadt führen würden, können die Entgeltregelungen vorzeitig mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Kalenderjahresende aufgehoben werden.

 

Ö 21.1     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
24/320-1  
Ö 22     Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024  
24/322  
Ö 23     Förderung verbandlicher Jugendarbeit  
24/307  
Ö 24     Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt  
Enthält Anlagen
24/308  
Ö 25     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Wirtschafsprüfers für das Geschäftsjahr 2024  
Enthält Anlagen
24/277  
Ö 26     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/282  
Ö 27     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Perspektive für die vier städtischen Friedhöfe  
24/304  
Ö 28     Mitteilungen      
Ö 29     Anfragen und Anregungen      
               

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