Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 21:35   (öffentlich ab 20:29) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Sir Hans Adolf Krebs
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2.OG, Raum 206

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
N 3     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/328  
N 4     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2023      
N 5     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2023      
N 6     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Jahresabschluss 2023      
N 7     Vertragsangelegenheiten      
N 8     Projektcontrolling II. Quartal 2024 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 9     Innerorganisatorische Regelungen      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Anfragen und Anregungen      
Ö 12     Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
Ö 14     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 15     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/298  
Ö 16     6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
24/305  
Ö 17     5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken  
Enthält Anlagen
24/291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die fünfte Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Hildesheim (Parkgebührenordnung – ParkGO) wird beschlossen und die Kosten für einen Bewohnerparkausweis werden auf 120,- € im Jahr angepasst.

 

   
    02.09.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktion verwiesen.

 

 

 

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    16.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 22 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 18     Haushalt      
Ö 18.1     Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke  
24/359  
Ö 19     Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 20     Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 21     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
Enthält Anlagen
24/320  
Ö 21.1     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
24/320-1  
Ö 22     Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024  
24/322  
Ö 23     Förderung verbandlicher Jugendarbeit  
24/307  
Ö 24     Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt  
Enthält Anlagen
24/308  
Ö 25     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2023 und Bestellung des Wirtschafsprüfers für das Geschäftsjahr 2024  
Enthält Anlagen
24/277  
Ö 26     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: Jahresabschluss 2023  
Enthält Anlagen
24/282  
Ö 27     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Perspektive für die vier städtischen Friedhöfe  
24/304  
Ö 28     Mitteilungen      
Ö 29     Anfragen und Anregungen      
               

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