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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.09.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/178/22  
     
   
Ö 4.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/180/22  
     
   
Ö 4.3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.01.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/113/23  
Ö 4.4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.02.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/112/23  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim  
Enthält Anlagen
 24/102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards der Stadt Hildesheim wird zugestimmt

 
   
    17.04.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

 
   
    29.04.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards der Stadt Hildesheim wird zugestimmt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 15.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 1 Enthaltung
Ö 6  
Verschmelzung der beiden RPM Gesellschaften und Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH  
Enthält Anlagen
 24/122  
Ö 6.1  
Ergänzungsantrag des Ratsherrn Bettels zur Vorlage 24/122: Verschmelzung der beiden RPM Gesellschaften und Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH  
24/149  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Roemer- und Pelizaeus-Museum Eventbereich - Brandschutz Martinikirche  
24/113  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Bauvorhaben Didrik-Pining-Schule: hier Anbau Mensa  
24/111  
Ö 9  
Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Nördliche Nordstadt" - Vorschlag zur Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme  
Enthält Anlagen
 24/066  
Ö 10  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Bahnquerung Ostend / Goethestraße  
24/108  
Ö 11  
Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
Enthält Anlagen
 24/084  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
 Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
Enthält Anlagen
 24/084-1  
Ö 11.2  
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 24/084: Städtebaulicher Rahmenplan für das neue Stadtquartier Wasserkamp  
24/098  
Ö 12  
Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Zukünftiger Standort der Berufsbildenden Schulen  
24/120  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung der Protokolle      
N 15.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.09.2023 (vertraulicher Teil)      
N 15.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2023 (vertraulicher Teil)      
N 15.3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.01.2024 (vertraulicher Teil)      
N 15.4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.02.2024 (vertraulicher Teil)      
N 16     Anfragen des Ratsherren Bettels      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               
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