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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Henschke referierte die sich im Anhang befindliche Präsentation.
Herr Bettels kritisierte die Umbaumaßnahmen von Brandschutzmaßnahmen im Veranstal-tungsbereich ohne eine vorangenagene Prüfung im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsför-derung, Liegenschaften.
Herr Brinkop erfragte, welche weiteren Umbauten in den nächsten Jahren am RPM stattfinden sollen und ob es einen Gesamtüberblick bezüglich der finanziellen Ausmaße gäbe.
Herr Henschke antwortete, dass es aktuell keine konkreten Zahlen gäbe. Er rechnete jedoch damit, dass es im August diesen Jahres nähere Angaben geben könnte. Eine Lieferung eines Gesamtüberblicks über die nächsten Jahre sei nicht möglich, da man auch von Externen abhängig sei.
Herr Kriesinger fragte weiterhin, ob die neue geplante Saaltür nötig sei und welche Kosten dafür anfallen würden.
Herr Henschke sagte, dass die Tür für den Brandschutz sowie die erhöhten Sicherheitsanforderungen nach dem Einbruch im RPM im Jahr 2023 notwendig sei. Die Kosten für diese neue Tür sollen sich auf ungefähr 50.000,- € inklusive der Installation belaufen. Der hohe Preis sei ein Resultat aus der aufwändigen Sandsteinfassade des Museums. Diese müsse von oben abgetragen werden, um die Tür zu ersetzen. Dies wiederum sei sehr teuer. Man könne die Tür jedoch entfernen und die Wand provisorisch schließen. Diese Lösung sei jedoch nicht langfristig gedacht und werde daher nicht vorgezogen.
Herr Wodsack erinnerte daran, dass man in diesem Ausschuss den Plan zu den nun durchgeführten Maßnahmen selbst beschlossen hätte. Dies dürfe man in Anbetracht der entgegengebrachten Kritik nicht vergessen.
Herr Störmer fragte, ob man Fördermittel für die zukünftigen Investitionen beantragen könne.
Herr Henschke entgegnete, dass es zu früh sei um Fördermittel zu beantragen.
Herr Schulte-Koch fragte, ob der Umbau des Eventbereichs zugunsten eines neuen Pächters stattfinde. Ebenso fordere er eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die neue Saaltür. 50.000,- € empfinde er als sehr teuer für eine neue Saaltür.
Herr Henschke erklärte, dass ein Pächter noch nicht feststünde. Die Saaltür müsse jedoch beschafft werden um die Sicherheit sowie den Brandschutz des RPM zu gewährleisten. Man hätte aber im Voraus schon Kontakt zu interessierten Pächtern gehabt und die Maßnahme transparent gemacht.
Herr Schulte-Koch fragte daraufhin, ob denn ein Pächter noch individuelle Wünsche zum Umbau äußern könne, welche infolgedessen beachten werden können.
Herr Henschke sagte, dass es hierfür zu spät sei, da man schon einen entsprechenden Bauantrag gestellt habe, welcher so nun auch umgesetzt werde.
Herr Spieth fragte nach der vor Jahren beschlossenen Machbarkeitsstudie zum RPM. Damals sei ein Fahrplan für das RPM vom Rat beschlossen worden. Er sei daran interessiert zu erfahren, inwiefern dieser sich ändere oder erfüllt worden sei.
Herr Henschke stellte keine Abweichung vom Fahrplan durch die Maßnahme fest. Weiterhin sei dieser nicht in Gänze im Aufgabenbereich des Gebäudemanagements. In besagtem Fahrplan läge die Verantwortung mehr in der Geschäftsführung des RPM. Zumal zukünftige Investitionen vom RPM selbst beantragt werden müssten.
Herr Lenz forderte eine Maßnahmenübersicht über die geplanten Maßnahmen für das RPM. So könne man besser nachvollziehen wie stark die finanzielle Belastung sein werde, zumal man auch ernsthaft sparen müsse. Er befürchtet jedoch, dass die Kosten aus dem Ruder geraten werden.
Herr Kriesinger stellte fest, dass die Wirtschaftsprognose für das Jahr 2024 falsch gewesen sei. Man hätte nun schon positive Entwicklungen sehen müssen, was jedoch nicht der Fall sei. Man verschulde sich nur und das RPM werfe nicht genug Einnahmen ab. Außerdem forderte Herr Kriesinger eine Evaluation der bisherigen Einnahmen und Ausgaben in Bezug auf das RPM.
Herr Wodsack verwies auf die Vorstellung des neuen Wirtschaftsplans und betont, dass man der neuen Geschäftsführung auch Zeit geben müsse, um alles umzusetzen.
Herr Behnel fügte hinzu, dass schon Teile des Sanierungskonzepts umgesetzt worden seien. Die Umsetzung sowie die Wirkung der Sanierungsmaßnahmen benötige noch Zeit um bewertbar zu sein. Herr Behnel verwies auch auf die neue Geschäftsführung des RPM, welcher man auch erstmal Zeit geben müsse. Man werde vorraussichtlich 2026 eine Evaluation bezüglich des RPM durchführen.
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | TOP 7 - 24_04_02 RPM Eventbereich (1369 KB) |