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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 27.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.08.2023 (öffentlicher Teil)

SI/157/22

Ö 5

Mobilitätskonzept Hildesheimer Süden

23/297

Ö 6

Eigenreinigung und Fremdvergabe - ein Vergleich

23/248

Ö 7

Darstellung der Inhalte und des Verfahrens zur Wärmeplanung

Ö 8

Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße

23/383

Ö 9

Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Parkplätze an der neuen Zweifeld-Sporthalle in Himmelsthür

23/384

Ö 10

Gebietserschließung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (B-Plan HO 74) Straßenentwurf, Kostenberechnung und Zeitplanung

23/326

Ö 11

Erneuerung der Gleisinfrastruktur im Hildesheimer Hafen

23/329

Ö 12

Vorabbekanntmachung der Direktvergabe von Verkehrsdienstleistungen im Stadtgebiet Hildesheim

23/362

Ö 13

Bebauungsplan HN 296 und örtliche Bauvorschrift HN 296 "Gewerbegebiet Nord II"; hier: Aufstellungsbeschlüsse

23/307

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HN 296 und der örtlichen Bauvorschrift HN 296 „Gewerbegebiet Nord II“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 NBauO beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

31.08.2023 - Ortsrat Nordstadt

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HN 296 und der örtlichen Bauvorschrift HN 296 „Gewerbegebiet Nord II“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 NBauO beschlossen.

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig