Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7  
1. Änderung der Benutzungsordnung für die Freifeuerstelle "Am Wildgatter" in der Ortschaft Ochtersum (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
23/453  
Ö 8  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Andrea Stühmeier)  
23/497  
Ö 9  
Kauf von Geschäftsanteilen an der Volkshochschule Hildesheim gGmbH (VHS) (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)  
Enthält Anlagen
23/484  
Ö 10  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Jürgen Niedermeyer)  
Enthält Anlagen
23/464  
Ö 11  
Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft leben" und "Zukunft gestalten" (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
23/478  
Ö 12  
Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2014 bis 2020 gem. § 179 Abs. 1 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Ref.: Frank Wodsack)  
23/491  
Ö 13  
7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
23/467  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Tinka Dittrich)  
Enthält Anlagen
23/470  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
Enthält Anlagen
23/471  
Ö 16  
7. Änderung der Hundesteuersatzung (Ref.: Ralf Kriesinger)  
Enthält Anlagen
23/504  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Maik Brückner)  
Enthält Anlagen
23/492  
Ö 18  
4. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Ref.: Erdinç Parlak)  
Enthält Anlagen
23/505  
Ö 19  
5. Änderung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
23/506  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024 (Ref.: Michael Brinkop)  
Enthält Anlagen
23/490  
Ö 20.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2024      
Ö 20.1.1  
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die LINKE und Hamun Hirbod zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/524  
Ö 20.1.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/525  
Ö 20.1.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Änderungen zum Haushalt 2024 werden beschlossen.

 

 

   
    11.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 21.1.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20.1.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Änderungen zum Haushalt 2024 werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit:

25 Ja-Stimmen

20 Nein-Stimmen

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 8.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 20.1.4  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/527  
Ö 20.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 (Ref.: Michael Brinkop)
Enthält Anlagen
23/423  
Ö 20.2.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/423: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024  
23/531  
Ö 21  
1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
23/435  
Ö 22  
Neufassung der Sondernutzungssatzung (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
23/436  
Ö 22.1  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
23/436-1  
Ö 22.2  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/436-1: Neufassung der Sondernutzungssatzung  
23/532  
Ö 23  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
23/469  
Ö 24  
Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
23/393  
Ö 24.1  
Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme  
Enthält Anlagen
23/393-1  
Ö 25  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 26  
Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
23/318  
Ö 27  
Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof" und Örtliche Bauvorschrift HM 43 "Hohnsenhof/Renatastraße" - Satzungsbeschlüsse (Ref.: Ulrich Räbiger)  
Enthält Anlagen
23/466  
Ö 28  
Standorte für Container/Module (Ref.: Carina Goertz)  
23/447  
Ö 28.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module  
23/529  
Ö 28.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module  
23/530  
Ö 29  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Anfragen und Anregungen      
N 31     Erweiterung und vorzeitige Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 32     Vertragsangelegenheiten      
N 33     Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof"      
N 33.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 23/485: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof"      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang