Herr Brinkop referierte die Vorlage.

Es erfolgte zunächst eine Referierung aller Haushaltsrelevanten Tagesordnungspunkte (TOP 16 bis 20). Im Anschluss erfolgte eine Diskussion.

Herr Brinkop,  Herr Lenz, Herr Niedermeyer sowie Herr Krettek stellten die Position der SPD-Fraktion dar.

Herr Spieth und Herr Räbiger stellten die Position der Fraktion BÜNDNID 90/Die GRÜNEN dar.

Herr Wodsack, Herr Münter sowie Herr Dr. Lücke stellten die Position der CDU-Fraktion dar.

Herr Kriegel stellte die Position der FDP-Fraktion dar.

Herr Brückner stellte die Position der Fraktion Die Linke dar.

Herr Parlak stellte die Position der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN dar.

Herr Kriesinger und Herr Körber stellten die Position der AfD-Fraktion dar.

Herr Bettels stellte seine Position dar.

Herr Hirbod stellte seine Position dar.

Herr Dr. Meyer stellte die Position der Verwaltung dar.

Nach der Abstimmungsreihenfolge sagte Frau Hientz:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse dieser Beratungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates in den Haushaltsplan 2024 zu übernehmen. Ich stelle fest, dass damit der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2024 sowie der Stellenplan 2024 beschlossen sind. Die Verwaltung wird beauftragt, das kommunalrechtliche Genehmigungsverfahren einzuleiten.

Herr Dr. Meyer bedankte sich für die Zusammenarbeit.

Beschluss:

- Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2024,

- der Festsetzung des Haushaltsplanes 2024,

- dem vereinfachten Haushaltssicherungskonzept 2024,

- dem Investitionsprogramm 2024

zum Stand der Einbringung, zuzüglich der mit den in dieser Vorlage dargestellten Änderungen (Veränderungslisten) sowie den daraus erforderlichen Änderungen im Bereich der Kreditfinanzierung und -zinsen, wird zugestimmt.

Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates sind in den Haushaltsplan 2024 zu übernehmen, die Haushaltssatzung ist entsprechend anzupassen. Insbesondere der Höchstbetrag für Liquiditätskredite ist gegebenenfalls so anzupassen, dass er sich auch nach den getroffenen Beschlüssen des Rates weiterhin im genehmigungsfreien Bereich befindet.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit:

24 Ja-Stimmen

18 Nein-Stimmen   

3 Enthaltungen