Herr Räbiger referierte die Vorlage.

Herr Bettels merkte an, dass er der Vorlage nicht zustimmen werde. Er hinterfragte weiterhin die geringe Parkplatzzahl.

Aike Vathauer teilte mit, dass die Fraktion Die Linke der Vorlage nicht zustimmen werde.

Beschluss:

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen/Bedenken" zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt beziehungsweise nicht berücksichtigt.

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt bzw. zurückgewiesen und verworfen sowie weitergegeben.

Die Stellungnahmen aus der Betroffenenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den Eingaben in der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Absatz 3 Satz 4 Baugesetzbuch (BauGB)" zur Kenntnis genommen.

Der Bebauungsplan HM 43 „Hohnsenhof" und die Örtliche HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße" werden gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beziehungsweise gemäß § 84 Absatz 1 bis 4 Niedersächsische Bauordnung (NbauO) in Verbindung mit § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Die Begründungen zu dem Bebauungsplan und der örtlichen Bauvorschrift werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit:

42 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen   

1 Enthaltung