Frau Hientz stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Hinsichtlich der Tagesordnung wurde zunächst auf die Veränderung der Reihenfolge hingewiesen.

Es werden die Tagesordnungspunkte 12 und 14 getauscht. Anschließend werden die Tagesordnungspunkte 27 und 28 auf 14 und 15 vorgezogen. Alle weiteren Tagesordnungpunkte sind folgend um +2 verschoben. Abschließend wurden Tagesordnungspunkt 16 und 17 getauscht.

Daneben wird diese neu sortierte Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt:

        TOP 20.1.1 – Vorlage 23/524 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die LINKE und Hamun Hirbod zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024

        TOP 20.1.2 – Vorlage 23/525 – Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024

        TOP 20.1.3 – Vorlage 23/526 – Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024

        TOP 20.1.4 – Vorlage 23/527 – Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024

        TOP 20.2.1 – Vorlage 23/531 – Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/423: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Zurückgestellt werden die Tagesordnungspunkte:

        TOP 21 – Vorlage 23/435 – 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019

        TOP 22 – Vorlage 23/436 – Neufassung der Sondernutzungssatzung

        TOP 22.1 – Vorlage 23/436-1 – Neufassung der Sondernutzungssatzung

        TOP 22.2 – Vorlage 23/532 – Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/436-1: Neufassung der Sondernutzungssatzung

Des Weiteren werden folgende Tagesordnungspunkte ergänzt:

        TOP 24.1 – Vorlage 23/393-1 – Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme

        TOP 28.1 – Vorlage 23/529 – Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module

        TOP 28.2 – Vorlage 23/530 – Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module

        TOP 33.1 – Vorlage 23/528 – Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 23/485: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof"

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in genannter Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig