Stadt Hildesheim

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Vorlage - 23/492  

Betreff: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Scherbanowitz, Stefan
Federführend:20.1 Rechnungswesen Bearbeiter/-in: Seifert, Johannes
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
04.12.2023 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
11.12.2023 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.12.2023 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
18.12.2023 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Entwurf der Satzung  
Synopse  
Folgekostenabschätzung  

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Zustimmung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024, ist beabsichtigt die Hebesätze der Grundsteuer A und B um 110 % von 540 % auf 650 % zu erhöhen.

 

In den Anlagen ist die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hildesheim beigefügt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der vorliegende Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hildesheim vom 04.07.2011 wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsplans, als Satzung beschlossen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 (dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 


Anlage/n:

 

        Entwurf der Satzung

        Synopse

        Folgekostenabschätzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf der Satzung (106 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Synopse (108 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Folgekostenabschätzung (34 KB)      
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