Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7  
1. Änderung der Benutzungsordnung für die Freifeuerstelle "Am Wildgatter" in der Ortschaft Ochtersum (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
23/453  
Ö 8  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Andrea Stühmeier)  
23/497  
Ö 9  
Kauf von Geschäftsanteilen an der Volkshochschule Hildesheim gGmbH (VHS) (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)  
Enthält Anlagen
23/484  
Ö 10  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Jürgen Niedermeyer)  
Enthält Anlagen
23/464  
Ö 11  
Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft leben" und "Zukunft gestalten" (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
23/478  
Ö 12  
Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2014 bis 2020 gem. § 179 Abs. 1 Nr. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) (Ref.: Frank Wodsack)  
23/491  
Ö 13  
7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
23/467  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Tinka Dittrich)  
Enthält Anlagen
23/470  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
Enthält Anlagen
23/471  
Ö 16  
7. Änderung der Hundesteuersatzung (Ref.: Ralf Kriesinger)  
Enthält Anlagen
23/504  
Ö 17  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Maik Brückner)  
Enthält Anlagen
23/492  
Ö 18  
4. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Ref.: Erdinç Parlak)  
Enthält Anlagen
23/505  
Ö 19  
5. Änderung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
23/506  
Ö 20  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024 (Ref.: Michael Brinkop)  
Enthält Anlagen
23/490  
Ö 20.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2024      
Ö 20.1.1  
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die LINKE und Hamun Hirbod zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/524  
Ö 20.1.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/525  
Ö 20.1.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/526  
Ö 20.1.4  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/490: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2024  
Enthält Anlagen
23/527  
Ö 20.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 (Ref.: Michael Brinkop)
Enthält Anlagen
23/423  
Ö 20.2.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/423: Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024  
23/531  
Ö 21  
1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
23/435  
Ö 22  
Neufassung der Sondernutzungssatzung (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
23/436  
Ö 22.1  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
23/436-1  
Ö 22.2  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/436-1: Neufassung der Sondernutzungssatzung  
23/532  
Ö 23  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
23/469  
Ö 24  
Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
23/393  
Ö 24.1  
Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme  
Enthält Anlagen
23/393-1  
Ö 25  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 26  
Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
23/318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

        Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park“

        6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str.“

        Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach“

        Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue“

        5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne“

        HO 306 „Östlich des Klinikums“

        13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums“

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A“ werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest“ werden aufgehoben.

 

 

   
    21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    31.08.2023 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    05.09.2023 - Ortsrat Bavenstedt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    13.09.2023 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    13.09.2023 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

 Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park"

 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str."

 Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach"

 Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue"

 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne"

 HO 306 „Östlich des Klinikums"

 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 15_Aufhebung_von_Beschluessen_2023.pdf (1451 KB)      
   
    13.12.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:

 

 Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park"

 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str."

 Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach"

 Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue"

 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne"

 HO 306 „Östlich des Klinikums"

 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"

 

 

Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.

 

Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 27  
Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof" und Örtliche Bauvorschrift HM 43 "Hohnsenhof/Renatastraße" - Satzungsbeschlüsse (Ref.: Ulrich Räbiger)  
Enthält Anlagen
23/466  
Ö 28  
Standorte für Container/Module (Ref.: Carina Goertz)  
23/447  
Ö 28.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module  
23/529  
Ö 28.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/447: Standorte für Container/Module  
23/530  
Ö 29  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Anfragen und Anregungen      
N 31     Erweiterung und vorzeitige Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 32     Vertragsangelegenheiten      
N 33     Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof"      
N 33.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI zur Vorlage 23/485: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof"      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               

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