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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 03.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.03.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/035/21  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/032/21  
     
   
Ö 6  
Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1  
Enthält Anlagen
21/113  
Ö 7  
Beteiligung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) an der Hildesheimer Bodenbehandlungsgesellschaft mbH & Co. KG (HiBo)  
Enthält Anlagen
21/108  
Ö 8  
1. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes  
Enthält Anlagen
21/129  
Ö 9  
Controllingbericht I. Quartal 2021  
Enthält Anlagen
21/130  
Ö 10  
Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
21/112  
Ö 11  
Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung"  
Enthält Anlagen
21/099  
Ö 12  
Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  
21/082  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Einführung eigener E-Mail-Accounts für Ratsmitglieder  
21/119  
Ö 14  
Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.06.2021  
Enthält Anlagen
21/086  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird für den Zeitraum 01.06.2021 bis zum 30.09.2021 geändert. In diesem Zeitraum entfällt der KTW 3. Der Änderung bis zum Inkrafttreten des neuen Bedarfsplanes, spätestens bis zum 30.09.2021 (Anlage 2a) wird zugestimmt.

 

 

   
    03.05.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird für den Zeitraum 01.06.2021 bis zum 30.09.2021 geändert. In diesem Zeitraum entfällt der KTW 3. Der Änderung bis zum Inkrafttreten des neuen Bedarfsplanes, spätestens bis zum 30.09.2021 (Anlage 2a) wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    10.05.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.03.2021 (vertraulicher Teil)      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2021 (vertraulicher Teil)      
N 21     Personalie      
N 22     Personalie      
N 23     Personalie      
N 24     Personalie      
N 25     Personalie      
N 26     Mitteilungen      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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