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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) | SI/097/20 | |||||
Ö 5 | Präsentation des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) (Ref.: Frau Wißmann) | ||||||
Ö 6 | Forstbericht | ||||||
Ö 7 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation des Waldes | 20/339 | |||||
Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Grün statt Grau | 20/340 | |||||
Ö 9 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Einstellung des Klimamanagers und zur Einführung des EEA | 20/343 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung eines stadtteilübergreifenden Müllkonzeptes | 20/338 | |||||
Ö 11 | Verkehrslenkende Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Bereich der Schuhstraße | 20/341 | |||||
Ö 12 | Haushalt 2021/22 | ||||||
Ö 13 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 | 20/312 | |||||
Ö 14 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 20/313 | |||||
Ö 15 | Bebauungsplan HN 295 "Gewerbegebiet Nord" - Aufstellungsbeschluss | 20/290 | |||||
Ö 16 | 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss | 20/316 | |||||
Ö 17 | 4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld" | 20/320 | |||||
Ö 18 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" | 20/335 | |||||
Ö 19 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) | 20/325 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim“ (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße“ von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
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26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Abweichungssatzung zur „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.06.2012 bezogen auf die Ausbauanlage „Nördliche Steingrube / Südliche Katharinenstraße" von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Moltkestraße / Steingrube-Ost wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit einer Nein-Stimme beschlossen |
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16.11.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 20 | Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt" | 20/333 | |||||
Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste | 20/328 | |||||
Ö 22 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 23 | Mitteilungen | ||||||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 25 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 26 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 27 | Mitteilungen | ||||||
N 28 | Anfragen und Anregungen | ||||||