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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) | SI/097/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Präsentation des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) (Ref.: Frau Wißmann) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Forstbericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation des Waldes | 20/339 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Grün statt Grau | 20/340 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Einstellung des Klimamanagers und zur Einführung des EEA | 20/343 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung eines stadtteilübergreifenden Müllkonzeptes | 20/338 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verkehrslenkende Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Bereich der Schuhstraße | 20/341 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2021/22 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 |  |
20/312 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 20/313 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan HN 295 "Gewerbegebiet Nord" - Aufstellungsbeschluss | 20/290 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss | 20/316 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
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| 28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit einer Enthaltung
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| 16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen beschlossen |
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| 16.11.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | 4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld" | 20/320 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" | 20/335 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) | 20/325 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt" | 20/333 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste | 20/328 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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