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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) | SI/097/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Präsentation des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) (Ref.: Frau Wißmann) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Forstbericht | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation des Waldes | 20/339 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Grün statt Grau | 20/340 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Einstellung des Klimamanagers und zur Einführung des EEA | 20/343 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung eines stadtteilübergreifenden Müllkonzeptes | 20/338 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verkehrslenkende Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Bereich der Schuhstraße | 20/341 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2021/22 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 |  |
20/312 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
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| 26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 03.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 10.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Demographie | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| 11.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 24.11.2020 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2021, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2021 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2021 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 21.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 | 20/313 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan HN 295 "Gewerbegebiet Nord" - Aufstellungsbeschluss | 20/290 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss | 20/316 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | 4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld" | 20/320 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee" | 20/335 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) | 20/325 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt" | 20/333 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste | 20/328 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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