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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bischof-Bernhard-Haus
Ort: 31134 Hildesheim, Lappenberg 21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.05.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/581/12  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Schule/Bildung, Sport und Integration, für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 12.06.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Roland Miyamoto im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
13/275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gem. § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass Herr Dr. Roland Miyamoto, wohnhaft in Hildesheim, Lucienvörder Straße 2, seinen Sitz im Ortsrat durch Verzicht verloren hat.

 

   
    18.09.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Stadtmitte/Neustadt stellt hiermit gem. § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass Herr Dr. Roland Miyamoto, wohnhaft in Hildesheim, Lucienvörder Straße 2, seinen Sitz im Ortsrat durch Verzicht verloren hat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 7  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
13/333  
Ö 8  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 9  
Sachstand Kindergarten Villa Weinhagen      
Ö 10  
Sachstand Grundschulen in der Innenstadt      
Ö 11  
Zukünftige Verkehrsführung am Ostertor      
Ö 12  
Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Keßlerstraße      
Ö 13  
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsmessung im Michaelisviertel      
Ö 14  
Parkraumkonzept Innenstadt - bisherige Umsetzung und Auswirkungen auf benachbarte Quartiere -      
Ö 15  
Brennpunkt Wallstraße/Sedanallee - Sachstand bei der Umsetzung des Streetworkerkonzeptes -      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.05.2013 (vertraulicher Teil)      
N 20     Verkauf eines Grundstücks      
N 21     Mitteilungen      
N 22     Anfragen und Anregungen      
               

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