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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (öffentlicher Teil) | SI/619/13 | |||||
Ö 5 | Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG | 13/130 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Sachkonto 7843 „Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten verbundener Unternehmen (sonstige Anteile)“ in Höhe von 150.000 € zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Bareinlage der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus bisher nicht umgesetzten Investitionsmaßnahmen.
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08.05.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Sachkonto 7843 „Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten verbundener Unternehmen (sonstige Anteile)" in Höhe von 150.000 € zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Bareinlage der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus bisher nicht umgesetzten Investitionsmaßnahmen.
Zusatz:
Die Verwaltung wird gebeten alle nicht verbrauchten investiven Mittel aus allen Vorjahren aufzulisten und zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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28.05.2013 - Ausschuss für Kultur und Demographie | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Sachkonto 7843 „Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten verbundener Unternehmen (sonstige Anteile)" in Höhe von 150.000 € zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Bareinlage der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus bisher nicht umgesetzten Investitionsmaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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05.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (siehe auch Beschluss unter TOP 15.1 - Vorlage 13/130-1)
Der außerplanmäßigen Auszahlung aus dem Sachkonto 7843 „Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten verbundener Unternehmen (sonstige Anteile)" in Höhe von 150.000 € zur Erhöhung des Eigenkapitals und der Bareinlage der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus bisher nicht umgesetzten Investitionsmaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme
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Ö 5.1 | Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe | 13/130-1 | |||||
Ö 6 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) | 13/198 | |||||
Ö 7 | Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung | 13/192 | |||||
Ö 8 | Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages | 13/155 | |||||
Ö 9 | Auswirkungen der Ergebnisse der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 06. ? 08.05.2013 in Weimar | 13/178 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 | 13/179 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Finanzierung Stadtjubiläum | 13/186 | |||||
Ö 12 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim | 13/191 | |||||
Ö 13 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | 13/224 | |||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 17 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 18 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 19 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 20 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 21 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 22 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 23 | Verkauf eines Grundstückes | ||||||
N 24 | Verkauf von Grundstücken | ||||||
N 25 | Reservierung und Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 26 | Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Fortsetzung des Vertrages über Managementleistungen und Wechsel in der Geschäftsführung | ||||||
N 27 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012 | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||