a)

Herr Hansen fragte nach, warum die Absenkung der Einwohnerzahlen unter 100.000 Verbesserungen für die Stadt Hildesheim bringe.

Frau Kuhne erläuterte, dass auf dieser Basis eine Hochrechnung vorgenommen werde auf der dann erstmalig amtlich rückwirkend die neue Finanzzuweisung berechnet werde. Es gebe noch keine Aussage vom Land, ab wann und für welchen rückwirkenden Zeitraum dies gilt. Durch die Absenkung der Einwohnerzahl ergebe sich ein anderer Berechnungsmodus für die Schlüsselzuweisungen, was sich positiv für die Stadt darstelle.

Herr Göke fragte nach, ob dies auch Auswirkungen auf die Feuerwehr hätte.

Frau Kuhne erwiderte, dass Kommunen unter 100.000 Einwohnern theoretisch keine Berufsfeuerwehr vorhalten müssten, faktisch sei diese aber vorhanden und sei auch durch die Änderung der Einwohnerzahl nicht entbehrlich. Am Bedarf würde sich nichts ändern. Sie erläuterte, dass es noch diverse Auswirkungen im kommunalrechtlichen Bereich gebe. Es werde nach der Sommerpause eine Darstellung zu allen Auswirkungen geben.

Herr Spieth fragte nach, ob der errechnete Wert aus dem Jahr 2011 als Basis genommen werde und durch die Stadt weitergeführt werde.

Frau Kuhne informierte, dass die Stadt eigene Berechnungen habe. Im Standesamt würden die Urkunden erfasst und im Einwohnermeldeamt die Zu- und Wegzüge, welche die Statistik fortschreiben.

b)

Herr Hansen fragte nach, wann mit der Eröffnungsbilanz zu rechnen sei.

Frau Kuhne erwiderte, dass das Einlesen der Daten in den nächsten Tagen abgeschlossen sei. Daran würden sich dann umfangreiche Prüfroutinen anschließen, deren Ergebnisse abzuwarten seien.