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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:40 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/619/13  
     
   
Ö 5  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG
13/130  
Ö 5.1  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe  
13/130-1  
Ö 6  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)  
Enthält Anlagen
 13/198  
Ö 7  
Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung  
Enthält Anlagen
 13/192  
Ö 8  
Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages  
Enthält Anlagen
 13/155  
Ö 9  
Auswirkungen der Ergebnisse der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 06. ? 08.05.2013 in Weimar  
13/178  
Ö 10  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
 13/179  
Ö 11  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Finanzierung Stadtjubiläum  
13/186  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird aufgefordert in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 19.06.2013, ein Finanzierungskonzept zum Stadtjubiläum 2015 vorzustellen und aufzuführen, welche Positionen in den Haushalt 2014 und 2015 dafür eingestellt und welche gesicherten Finanzierungen dafür bisher eingeplant werden.

 

Angestrebt werden sollte eine Vorlage in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.06.2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
Ö 12  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim  
13/191  
Ö 13  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
 13/224  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (vertraulicher Teil)      
N 17     Verkauf eines Grundstücks      
N 18     Verkauf eines Grundstücks      
N 19     Verkauf eines Grundstücks      
N 20     Verkauf eines Grundstücks      
N 21     Verkauf eines Grundstücks      
N 22     Verkauf eines Grundstücks      
N 23     Verkauf eines Grundstückes      
N 24     Verkauf von Grundstücken      
N 25     Reservierung und Verkauf eines Grundstücks      
N 26     Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Fortsetzung des Vertrages über Managementleistungen und Wechsel in der Geschäftsführung      
N 27     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012      
N 28     Mitteilungen      
N 29     Anfragen und Anregungen      
               
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