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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (öffentlicher Teil) | SI/619/13 | |||||
Ö 5 | Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG | 13/130 | |||||
Ö 5.1 | Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe | 13/130-1 | |||||
Ö 6 | Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) | 13/198 | |||||
Ö 7 | Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung | 13/192 | |||||
Ö 8 | Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages | 13/155 | |||||
Ö 9 | Auswirkungen der Ergebnisse der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 06. ? 08.05.2013 in Weimar | 13/178 | |||||
Ö 10 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 | 13/179 | |||||
Ö 11 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Finanzierung Stadtjubiläum | 13/186 | |||||
Ö 12 | Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim | 13/191 | |||||
VORLAGE | |||||||
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05.06.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Aufgrund der offenen Fragen und der Reichweite der Entscheidungen soll die Notwendigkeit der Investitionen von einem Externen geprüft werden. Die Stadtverwaltung möge hierzu vor der Sommerpause einen Verfahrensvorschlag vorlegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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10.06.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Aufgrund der offenen Fragen und der Reichweite der Entscheidungen soll die Notwendigkeit der Investitionen von einem Externen geprüft werden. Die Stadtverwaltung möge hierzu vor der Sommerpause einen Verfahrensvorschlag vorlegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 28 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Aufgrund der offenen Fragen und der Reichweite der Entscheidungen soll die Notwendigkeit der Investitionen von einem Externen geprüft werden. Die Stadtverwaltung möge hierzu bis Ende Oktober 2013 einen Verfahrensvorschlag vorlegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 13 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | 13/224 | |||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 17 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 18 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 19 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 20 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 21 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 22 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 23 | Verkauf eines Grundstückes | ||||||
N 24 | Verkauf von Grundstücken | ||||||
N 25 | Reservierung und Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 26 | Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Fortsetzung des Vertrages über Managementleistungen und Wechsel in der Geschäftsführung | ||||||
N 27 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim hier: Jahresabschluss per 31.12.2012 | ||||||
N 28 | Mitteilungen | ||||||
N 29 | Anfragen und Anregungen | ||||||