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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
Gremium: Jugendhilfe- und Sozialausschuss
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.04.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/370/10  
     
   
Ö 5  
Vorstellung der neu gewählten Vertreter des Behindertenbeirats      
Ö 6  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)      
Ö 6.1  
Umsetzung der Sozialcard für Kinder und Jugendliche mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
12/239  
Ö 6.2  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets hier: Kinder- und Jugendhaus Drispenstedt für die Projekte "Selbstbehauptung- und Selbstverteidigung - WingTsun" und "GRAB THE MIC"  
Enthält Anlagen
12/212  
Ö 6.3  
Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets hier: Go20/Timo e.V. für die Projekte "Spielmobil" und "Go20Nordstadt"  
Enthält Anlagen
12/213  
Ö 6.4  
Antrag auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Initiative Zack e.V. für den Familientreff Drispenstedt  
Enthält Anlagen
12/220  
Ö 6.5  
Antrag auf Mittel aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets; hier: Lebenshilfe Werkstatt Hildesheim e.V. für das Programm "Rucksack in der Grundschule"  
Enthält Anlagen
12/248  
Ö 7  
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse gemäß den Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes in der Stadt Hildesheim (Jugendförderungsrichtlinien)  
Enthält Anlagen
12/119  
Ö 8  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Menschen mit Demenz in der Kommune  
12/270  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Kita-Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
12/249  
Ö 9.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten zur Vorlage 12/249 - Kita-Bedarfsplanung  
12/274  
Ö 10  
Konzept zur Verringerung der Unterdeckung des Produktes "Hilfe zur Erziehung" und Vertragsübersicht mit Hilfeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
12/241  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Spielleitplanung  
12/222  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Satzung auf Grundlage der Spielleitplanung und unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung für kinder- und jugendgerechte sowie familienfreundliche Wohngebiete zu erarbeiten, die für das gesamte Stadtgebiet gültig ist.

 

   
    26.06.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Satzung auf Grundlage der Spielleitplanung und unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung für kinder- und jugendgerechte sowie familienfreundliche Wohngebiete zu erarbeiten, die für das gesamte Stadtgebiet gültig ist. Kinder und Jugendliche müssen dabei in Entscheidungen bezüglich möglicher Schließungen angehört und aktiv mit einbezogen werden. Eine anderweitige Nutzung für umliegende Bewohner(innen) der aufgegebenen Kinderspielplätze ist zu prüfen, dabei wird eine Beteiligung des Wohnumfeldes und des Ortsrates vorausgesetzt. Die Pflege und Wartung der Plätze durch Dritte (Patenschaften / Baugesellschaften, etc.) ist erwünscht und soll von der Verwaltung auch forciert werden.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei einer Enthaltung

   
    04.07.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Satzung auf Grundlage der Spielleitplanung und unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung für kinder- und jugendgerechte sowie familienfreundliche Wohngebiete zu erarbeiten, die für das gesamte Stadtgebiet gültig ist.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)  
Enthält Anlagen
12/245  
Ö 13  
Konzept zur Unterbringung von Obdachlosen/Asylbewerbern  
12/233  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der gemeinsamen Controllinggruppe von Stadt und Landkreis Hildesheim für den Jugendbereich  
Enthält Anlagen
12/244  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               

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