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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.04.2012 (öffentlicher Teil) | SI/370/10 | |||||
| Ö 5 | Vorstellung der neu gewählten Vertreter des Behindertenbeirats | ||||||
| Ö 6 | Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) | ||||||
| Ö 6.1 | Umsetzung der Sozialcard für Kinder und Jugendliche mit geringem Einkommen | 12/239 | |||||
| Ö 6.2 | Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets hier: Kinder- und Jugendhaus Drispenstedt für die Projekte "Selbstbehauptung- und Selbstverteidigung - WingTsun" und "GRAB THE MIC" | 12/212 | |||||
| Ö 6.3 | Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets hier: Go20/Timo e.V. für die Projekte "Spielmobil" und "Go20Nordstadt" | 12/213 | |||||
| Ö 6.4 | Antrag auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Initiative Zack e.V. für den Familientreff Drispenstedt | 12/220 | |||||
| Ö 6.5 | Antrag auf Mittel aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets; hier: Lebenshilfe Werkstatt Hildesheim e.V. für das Programm "Rucksack in der Grundschule" | 12/248 | |||||
| Ö 7 | Verteilung der Betriebskostenzuschüsse gemäß den Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes in der Stadt Hildesheim (Jugendförderungsrichtlinien) | 12/119 | |||||
| Ö 8 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Menschen mit Demenz in der Kommune | 12/270 | |||||
| Ö 9 | Kita-Bedarfsplanung | 12/249 | |||||
| Ö 9.1 | Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten zur Vorlage 12/249 - Kita-Bedarfsplanung | 12/274 | |||||
| Ö 10 | Konzept zur Verringerung der Unterdeckung des Produktes "Hilfe zur Erziehung" und Vertragsübersicht mit Hilfeeinrichtungen | 12/241 | |||||
| Ö 11 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Spielleitplanung | 12/222 | |||||
| Ö 12 | Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) | 12/245 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
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| 25.06.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 26.06.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 27.06.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 16 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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| 04.07.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 09.07.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe) zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 13 | Konzept zur Unterbringung von Obdachlosen/Asylbewerbern | 12/233 | |||||
| Ö 14 | Ergebnisse der gemeinsamen Controllinggruppe von Stadt und Landkreis Hildesheim für den Jugendbereich | 12/244 | |||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
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- 31134 Hildesheim